Wolfsburg

Landtagsabgeordneter Klaus Schneck besuchte die IHK-Geschäftsstelle Gifhorn-Wolfsburg.

Die Veränderungsprozesse auf dem Ausbildungs- und auf dem Arbeitsmarkt waren für die beiden Gesprächspartner der treibende Motor, sich an einen Tisch zu setzen, Grundgedanken auszuarbeiten und Anregungen für Projekte und zukünftige Kooperationen auf den Weg zu bringen. Simone Heuwinkel leitete zuletzt das Referat Handel und Dienstleistungen in der IHK Ostwestfalen und...

Nach 50, teilweise turbulenten Jahren zeigt sich das Wolfsburger Unternehmen selbstbewusster denn je. Als am 21. Juli 1960 das "Gesetz über die Überführung der Anteilsrechte an der Volkswagenwerk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in private Hand (VW-Gesetz)" in Kraft trat, wurde der Autobauer zum Teil privatisiert, zum Teil aber auch in die schützenden Hände des Staates gelegt. Mit diesem Gesetz unter einer SPD geführten Landesregierung auf den Weg gebracht, wurde ein wichtiger Meilenstein - auch in Hinblick auf die Arbeitnehmerrechte - in Sachen Unternehmenspolitik gelegt. Keine feindliche Übernahme war und ist möglich. Keine Heuschreckenmentalität, die Unruhe hervorruft, die ein Unternehmen und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Zukunftsängste versetzt. Für die zahlreichen Arbeitnehmer, die nicht nur in Deutschland, sondern für den Konzern weltweit tätig sind, eine wichtige Basis, die überdies - Dank des Engagements durch die Arbeitnehmervertretung - ein hohes Maß an Identifikation bewirkt. Und genau diesem Einsatz ist es zu verdanken, dass nach einer juristischen Auseinandersetzung ein Betrieb beweisen kann, wie stark der Zusammenhalt der Belegschaft und wie hoch das Vertrauen seiner Beschäftigten ist. Als nämlich die EU-Kommission das VW-Gesetz von 1960 kippen wollte und gerichtlich gegen das Unternehmen vorging, bewiesen die Mitglieder des Aufsichtsrats, des Betriebsrats und die zahlreichen Beschäftigten aller Konzerngesellschaften in Europa , wie sie kämpfen können.
Gemeinsam wurde für ein VW-Gesetz gestritten, das deutlich die Zeichen für die Vereinbarkeit von betrieblicher Mitbestimmung und einer erfolgreichen Unternehmenspolitik aufzeigt. Nach wie vor besteht die Sperrminorität des Landes von 20 Prozent und auch zukünftig bedarf es bei Aufsichtsratsbeschlüssen bei Schließungen oder Standortverlagerungen eine Zweidrittelmehrheit des Aufsichtsrates. Arbeitsplatz- und Standortsicherheit wird nach wie vor großgeschrieben. Die Volkswagen Aktiengesellschaft ist - in Zeiten des Marktradikalismus und einem rücksichtslosen und unsozialen Profitstreben - ein Beleg für Verantwortung und Wirtschaftlichkeit. Ein gutes Beispiel das Schule machen sollte - mehr statt weniger Mitbestimmung in unserer gesamten Volkswirtschaft zu institutionalisieren.

Im Gespräch mit Klaus Schneck: Michaela Karstedt, Heide Kruse und Uthe Bloch (v.l.)

„Bei uns im Frauenhaus gilt das Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe“, erklärt Heide Kurse, hauptamtliche Mitarbeiterin seit 18 Jahren. „Frauen, die die Einrichtung aufsuchen, haben Gewalt erfahren – sei es durch den Partner, Ehemann oder eben durch Eltern oder Geschwister. Sie suchen Zuflucht, weil sie in einer schwierigen Zeit Hilfe benötigen. Die geben wir ihnen.“ Jedoch, so Uthe Bloch, ist das Haus als eine Zwischenstation zu verstehen. „Wir geben psychologische Beratung ...

Landtagspräsident Herrmann Dinkla trug sich in das Goldene Buch der Stadt Wolfsburg ein.

Die Präsidentenkonferenz ist in Deutschland und Österreich jedes Jahr ein Ereignis. Aus den verschiedenen Bundesländern beider Staaten treffen sich die Präsidenten der Landtage, um über Entwicklungen und gemeinsame Projekte zu diskutieren. In 2011 wird der niedersächsischen Stadt Wolfsburg die Ehre zu teil, diese Konferenz auszurichten.
Landtagspräsident Herrmann Dinkla besuchte gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten der SPD, Klaus Schneck und der CDU, Angelika Jahns die Stadt am Mittellandkanal. "Für Wolfsburg ist dies eine willkommene Abwechslung, die facettenreiche Stadt den deutschen Nachbarländern wie auch den österreichischen Präsidenten zu präsentieren", so Klaus Schneck. "Die Stadt hat sich besonders in den vergangenen Jahren sehr rasch entwickelt und ein Konzept auf die Beine gestellt, das nicht nur Touristen nach Wolfsburg zieht, sondern auch Familien und jungen Menschen ein hohes Maß an Attraktivität und Lebensqualität aufzeigt. Eine Stadt, in der es Spaß macht, zu leben." Sichtlich beeindruckt von den Angeboten der Stadt, trug sich Herrmann Dinkla abschließend, im Beisein der Landtagsabgeordneten, mit den Worten Wolfsburg - "ein Symbol für Stärke, Weltoffenheit und Zukunft" in das Goldene Buch der Stadt ein.

Im Gespräch mit den Mitarbeiter des Amtsgerichtes in Wolfsburg.

Im Amtsgericht Wolfsburg wird der Dienstleistungsservice für die Bürgerinnen und Bürger großgeschrieben. „Mit der Einführung der flexiblen Funktionsarbeitszeit ....

Der SPD Landtagsabgeordnete informierte sich über die Situation Beamten und Angestellten der Polizei Wolfsburg.

Gerade die Beamten mussten in der Vergangenheit schwere Einschnitte, wie die Streichung des Weihnachts- und Urlaubsgeld, hinnehmen. Weiteren Unmut gibt es gegen ein neues Dienstpostenkonzept der Landesregierung. Bisher konnte ein Beamter auf jedem ...

Klaus Schneck und Kristina Brandrup beim Betrachten der Kunstwerke im Amtsgericht Wolfsburg.

Farbenfrohe Wände zieren seit dem 22. April das Amtsgericht in Wolfsburg. Die Werke der Künstlerin Kristina Brandrup sprechen eine farbenintensive und vor allem ausdrucksstarke Sprache. „Zwischen Himmel und Erde“ ist der Zauber der Natur, den die Wahl-Wolfsburgerin ins Visier genommen hat. Doch bleiben die Objekte der Natur im Verborgenen; hier und da sind Augen, Gesichter, Blüten, Steine oder gar Felsen zu entdecken. „Die Werke von Kristina Brandrup sind beeindruckend und lassen eine traumhafte Darstellung der Natur erahnen, “ bewundert Landtagsabgeordneter Klaus Schneck, bei seinem Besuch der Vernissage. Die durchdringenden Farben leuchten aus dem tristen Alltag heraus und werden mit dezenten Kontrasten und schemenhaften Andeutungen von Figuren und Gegenständen in einen tieferen Raum gedrängt. „Ein Spannungsfeld zwischen Mensch und Natur entsteht“, so Brandrup, „der den Betrachter in seinen Bann nimmt.“ Die in Öl- und Acryl getauchten Bilder werden mit Materialien aus der Natur verarbeitet: „Sand, Steine aber auch Edelsteine kombiniere ich zusätzlich mit kräftigen Farben, um die Dynamik der Natur einzufangen und für den Betrachter in einen besinnlichen Kontext zu setzen.“ Ein wunderbares Mittel, um Kraft zu tanken und neue Ideen zu entwickeln, so Schneck. Der Landtagsabgeordnete bedankte sich abschließend bei Kristina Brandrup für die Einladung und wünschte ihr für ihren weiteren Weg viel Erfolg. Die gebürtige Hamburgerin lebt seit einiger Zeit in Wolfsburg und unterrichtet im Auftrag des Kulturbüros Schülerinnen und Schüler. In zahlreichen Ausstellungen, u.a. Galerie Rom Art, der Agora Gallery New York, hat die Künstlerin auch auf dem internationalen Parkett ihr Können unter Beweis stellen können.

Die Wolfsburger SPD, u.a auch Landtagsabgeordneter Klaus Schneck, gedachten zu Ehren des sozialdemokratischen Politikers Otto Wels am 23. März in Wolfsburg.

Die Wolfsburger SPD hat zu Ehren des sozialdemokratischen Politikers Otto Wels am 23. März zu einer Gedenkveranstaltung am gleichnamigen Platz geladen. Auf der Veranstaltung erinnerten unter anderem der Landtagsabgeordnete Klaus Schneck und der Bundestagsabgeordnete Achim Barchmann an den engagierten Politiker, der sich am 23. März 1933 in der letzten freien Reichstagsrede gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aussprach. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht… wir stehen zu den Grundsätzen des Rechtsstaates, der Gleichberechtigung, des sozialen Rechtes, die in ihr festgelegt sind. Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. … Auch aus neuen Verfolgungen kann die deutsche Sozialdemokratie neue Kraft schöpfen“, so Otto Wels 1933 im Reichsparlament. 94 SPD-Abgeordneten stimmten vor 77 Jahren gegen das Ermächtigungsgesetz, 444 Abgeordnete, u.a. der NSDAP und der DNVP, stimmten dafür. Nur wenige Monate später wurde die SPD in Deutschland verboten. Otto Wels wurde die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt und er verließ Deutschland, um in Prag eine Exilorganisation der SPD aufzubauen. Er starb am 16. September 1939 im Alter von 66 Jahren. „Mit dieser Gedenkveranstaltung möchte die SPD Wolfsburg an einen großen Sozialdemokraten erinnern und die Geschichte lebendig halten. Zugleich aber auch das Bewusstsein wachhalten, sich gegen ein totalitäres System zur Wehr zu setzen, wie es einst auch Otto Wels getan hat“, erklärt Klaus Schneck vor den Gästen. Mit dem Engagement des Ortsvereinsvorsitzenden Detlef Conrad wurde diese Veranstaltung organisiert und zugleich wurde auch die Gedenktafel vor Ort erneuert und gut sichtbar angebracht. Unterbezirksvorstand Erich Schubert bedankte sich für den Einsatz bei Detlef Conradt und mahnte: „Die Vergangenheit darf nicht vergessen werden; sie muss weiterhin im Bewusstsein der Menschen bleiben. Mit diesem Ort haben die Sozialdemokraten das geschaffen.“

Wie kann das Gesundheitssystem optimiert werden? Wie können junge Medizinabsolventen für den Hausarztberuf motiviert werden? Und vor allem, woran liegt es, dass der Beruf des Allgemeinmediziners so unattraktiv erscheint. Dr. Meinhardt Leopold, seit 1977 niedergelassener Hausarzt, zeigte in einer flammenden Rede die Hintergründe auf: „Die Bürokratie verschreckt junge Ärzte, die Praxisgebühr, die die Kassenärztliche Vereinigung (KV) nicht verhindert hat, hat Arztpraxen zu Inkasso-Unternehmen für die KV werden lassen - und das Gehalt eines Arztes ist zu gering“, so Leopold.

Achim Barchmann, MdB traf sich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Schneck (SPD) mit der Schulelternratsvorsitzenden der Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule Wolfsburg, Frau Sabine Caritá und Monika Türke, Vorstandsmitglied des Schulelternraten. Letztere schilderten die ungeklärte Situation der Schule zu kommenden Schuljahr.

Im Laufe der Jahre wurden in Wolfsburg die Stellen von Schulpsychologen von fünf auf drei und jetzt auf eine reduziert. Nun soll auch die letzte Stelle entfallen. Die SPD Ratsfraktion fordert in ihrer Resolution: „In einer Großstadt, in der etwa 15.000 Schülerinnen und Schüler beschult werden, wäre das eine nicht hinzunehmende Maßnahme. Der Besuch des Schulpsychologen darf nicht mit hohem zeitlichen Aufwand und den entsprechenden Kosten verbunden werden, sondern muss niedrigschwellig in entsprechenden Räumen in Wolfsburg angeboten werden.“
Schneck wirft der Landesregierung mangelndes Problembewusstsein vor.

In ihrem Antrag fordert die SPD, dass die Erbbauberechtigten künftig eingehender informiert werden müssen, welche Zinserhöhungen sie während der Vertragslaufzeit zu erwarten haben und ob der Erwerb des Grundstücks später einmal möglich sein wird.

Der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Schneck traf sich mit Vertretern der Interessengemeinschaft Erbbau in Vorsfelde. In einer angeregten Diskussion wurden insbesondere die sozialpolitischen Aspekte erörtert. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat sich dieses Themas angenommen und es auf die Tagesordnung der Landtagsarbeit gesetzt und einen Entschließungsantrag eingebracht, der nun im Landtag zur Endscheidung ansteht.

Übergabe im Landtag

Die Mitglieder der Interessengemeinschaft Erbbauberechtigten übergab im Landtag, dem Landtagsabgeordneten Klaus Schneck mehrere Petitionen.
Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern machen sich in Wolfsburg für die Änderung des Erbbaurechts stark und geht gegen die Erhöhung der Pachtzinsen vor. Die Initiative hatte sich April 2009 gegründet. Kritisiert wird vor allem auch der Unterschied von Pachtzinsen für Grund und Boden, die der Stadt Wolfsburg, der Klosterkamme Hannover oder dem Landeskirchenamt Wolfenbüttel gehören. Hier entstehe, so die Interessengemeinschaft eine „Schieflage die sich immer mehr zu Gunsten der Erbbaurechtsgeber und immer mehr zu Lasten der Erbbaurechtsnehmer auswirkt." Die einschneidenden Unterschiede für bebaute Erbpachtgrundstücke, die hierbei zu Tage treten, könne keinem Bürger verständlich gemacht werden.
Mehrere betroffene Bürgerinnen und Bürger aus der Region, Northeim, Einbeck oder auch Göttingen, haben sich bereits dem Vorhaben der IG angeschlossen und Petitionen verfasst, die dem Landtagsabgeordneten Klaus Schneck übergeben wurden.